(AGB)
Fa. Jukeland
Inh. Gerhard Mizera
Crellestraße 14
10827 Berlin
Telefon: 030 – 782 33 35
Email: info@wurlitzer-shop.de
Stand 15.07.2016
§ 1 Geltung der allgemeinen Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der. Fa.Jukeland, Inh. G.Mizera (nachfolgend „Verkäufer“) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Abweichende Bedingungen werden ausdrücklich nur akzeptiert, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Sämtliche im Internet oder Katalogen vom Verkäufer dargestellten Angebote von Waren sind freibleibend und unverbindlich. Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zzgl. Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten. Für Auslandsbestellungen eventuell anfallende Gebühren und Zölle sind in den Preisen nicht enthalten.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestätigung stellt keinen Vertragsabschluß dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Versand einer Auftragsbestätigung oder mit Erhalt der Ware zustande.
2.2 Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor. Sie berechtigen den Verkäufer zur Anfechtung der Annahmeerklärung im Sinne der noch folgenden Ziffer 2.4. Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.
2.3 Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behalten wir uns vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Wenn wir dies erkennen, werden wir Sie unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
2.4 Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsabschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
2.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, von dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag jederzeit zurückzutreten. Bei eventuell bereits geleisteten Zahlungen seitens des Kunden, werden diese dem Kunden zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa.Jukeland, Inh. Gerhard Mizera, Crellestrasse 14, 10827 Berlin – Tel.030 782 33 35, Email: info@jukeland.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht zulässig. Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.
4.2 Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.1 vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen.
4.3 Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S. d. § 14 BGB handelt gelten die nachfolgenden Bestimmungen.
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
§ 5 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
5.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versendet.
Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
5.2 Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.
5.3 Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist und übernimmt die anfallenden Versandkosten.
§ 6 Gewährleistung
6.1 Handelt es sich bei dem Liefergegenstand nicht um die bestellte Ware, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
6.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung und beträgt 2 Jahre.
6.3 Nach dem Rückerhalt der Ware tauscht der Verkäufer die Ware um oder erstattet den Kaufpreis, abzüglich des vom Kunden gegebenenfalls zu leistenden Wertersatzes.
6.4 Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer unmittelbar nach deren Entdeckung zu melden, um eine weitere Verschlechterung der Ware zu vermeiden. Die nicht rechtzeitige Meldung von Mängeln hat keinen Einfluss auf den Umfang der bestehenden Gewährleistungspflicht des Verkäufers. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, sofort an den Verkäufer zur Besichtigung zurückzusenden.
Die Gewährleistung entfällt, wenn der Käufer die Ware unsachgemäß installiert, selbständig repariert, verändert oder Umgebungsbedingungen aussetzt, die nicht den Gebrauchsanforderungen entsprechen, es sei denn, er weist nach, dass der Fehler hiervon unabhängig ist.
§ 7 Haftungsbegrenzung
7.1 Der Verkäufer schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.
7.2 Für die Rechtmäßigkeit. Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität fremder Inhalte übernimmt der Verkäufer keinerlei Haftung oder Gewährleistung. Für fremde Inhalte sind die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Fremde Inhalte sind durch die Quellenangabe oder Hinweise wie „powered by“ gekennzeichnet, bei der Wiedergabe vollständiger Texte, Datenbanken oder Services durch das Logo des jeweiligen Anbieters. Gewährleistung für die Richtigkeit von Links oder für die richtige Einordnung der Links in das Angebot ist ausgeschlossen.
7.3 Der Verkäufer überprüft die im Angebot als Link aufgenommenen Websites zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme auf rechtswidrige Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen. Wir werden Websites aus dem Angebot entfernen, sobald wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangen. Eine Haftung für Verstöße Dritter gegen strafrechtliche, zivilrechtliche, wettbewerbs- oder urheberrechtliche Bestimmungen wird jedoch nicht übernommen.
§ 8 Schutzrechte
Sämtliche unter www.wurlitzer-shop.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur für den persönlichen, privaten Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, ist – wenn sie nicht ausnahmsweise gesetzlich zulässig ist – untersagt bzw. bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Fa.Jukeland, Inh.G.Mizera.
§ 9 Zahlung
9.1 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Verbraucher auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Verbrauchern, deren Bonität nicht sichergestellt ist.
9.2 Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst mit bestehenden Forderungen gegen den Käufer zu verrechnen.
9.3 Der Käufer ist seinerseits zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich vom Anbieter anerkannt wurde. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9.4 Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 8.1 folgende Zahlungsart zur Auswahl:
Vorkasse (Vorabüberweisung Zahlungsziel 7 Werktage)
Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf das Konto des Verkäufers zu überweisen.
§ 10 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind für den Käufer auf der Website des Verkäufer www.wurlitzer-shop.de abrufbar und einsehbar. Datenschutzerklärung
§ 11 Leistungsort
Leistungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz des Verkäufer. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
12.1 Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufer der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12.2 Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Erreichbarkeit
13.1 Wir sind stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
13.2 In der Regel ist unser Online-Service 24 Stunden am Tag verfügbar. Wir behalten uns jedoch vor, die Betriebszeiten, wenn dies aus technischen Gründen notwendig ist, beispielsweise wegen anfallender Wartungsarbeiten, kurzzeitig einzuschränken.